Apple und Ravensburger: Außergerichtliche Einigung

Im November vergangenen Jahres hatte Ravensburger eine Klage gegen Apple eingereicht, nachdem das US-Unternehmen auf eine Abmahnung des Spieleherstellers nicht reagiert hatte. Streitpunkt war die in Deutschland seit 1976 geschützt Wortmarke "Memory".

Apples Anwälte, ihrerseits bekannt für die Klagewut des Apfelunternehmens, hatten zunächst ihr Unverständnis gegenüber der Klage von Ravensburger eingeräumt und den Standpunkt vertreten, dass der Begriff "Memory" etwa im Englischen keine geschützt Wortmarke ist.

Allerdings musste auch Apple einsehen, dass ein deutsches Gericht die Sachlage möglicherweise anders deutet als die eigenen Rechtsvertreter.

Nach Ansicht der Richter, handelt es sich bei Apple iTunes-Shop um einen Onlineshop, der den Schutz von Wortmarken akzeptieren müsse und gegebenenfalls alle betroffenen Inhalte zu entfernen hat.

Dabei hatte das Gericht den Parteien eine Frist für eine Vergleichsverhandlung eingeräumt, in der sich die Unternehmen nun offenbar außergerichtlich einigen konnten. Details zu der Einigung wurden bis dato nicht bekannt.