Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Ein fragwürdiger Erfolg für Apple in der ewig anmutenden Posse um Patent- und Design-Verletzungen. Das Oberlandgericht in Düsseldorf hat in zwei Berufungsverfahren die Entscheidung des Landesgerichts revidiert und ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 ausgesprochen.

Apple hatte ein Geschmacksmuster eingereicht, dem zufolge das Design des Samsung-Tablets zu nah an dem Apple iPad liegt. Eine ebenfalls angestrengte Klage gegen das Galaxy Tab 10.1N wurde dagegen abgelehnt.

Ruhe dürfte bei dem Thema dennoch nicht eintreten. Gegen beide Entscheidungen kann Berufung eingelegt werden.