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Rambus: Barth-Patente für ungültig erklärt

Dienstag, 31. Jan. 2012 13:27 - [tj] - Quelle: Reuters

Rambus' Barth-Patente, mit denen der Speicherbauer unter anderem gegen Nvidia und Hewlett Packard vorging, wurden vom US-Patentamt für ungültig erklärt.

Harter Rückschlag für den Speicherbauer Rambus, der in den vergangene Jahren vor allem durch Patentklagen auf sich aufmerksam machte, darunter eine 4-Milliarde-Dollar-Klage gegen Micron Technology Inc, die allerdings letztendlich abgewiesen wurde. Der Aktienkurs des Unternehmens fiel damals zeitweise um gut 60 Prozent.

Die jetzige Entscheidung des US-Patentamts, das letzte der drei Barth-Patente ebenfalls für ungültig zu erklären dürfte für das Unternehmen weitreichende Folgen haben. Rambus hatte die Barth-Patente dazu genutzt gegen zahlreiche IT-Unternehmen vorzugehen, darunter Nvidia und HP. Nvidia hatte nach dem Rechtsstreit eine Patentlizensierung vorgenommen.

Rambus kündigte an, das Urteil zu prüfen und gegebenenfalls Einspruch einzulegen. Die drei Barth-Patente galten als das wertvollste geistige Eigentum des Unternehmens.
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