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Intel: Neue Anhörung zur Strafe von 1,06 Milliarden Euro

Mittwoch, 06. Sep. 2017 12:51 - [ar] - Quelle: europa.eu

Der Europäische Gerichtshof wird Intel noch einmal gestatten Argumente gegen das Kartellverfahren und die dazugehörige Strafe von 1,06 Milliarden Euro vorzutragen.

Intel soll 2009 mit Rabattaktionen bei PC-Herstellern und Einzelhändlern mit unfairen Mitteln die Mitbewerber von dem eigentlich offenen Markt ausgeschlossen haben. Im Jahre 2014 wurde das Urteil auf eine Strafzahlung von 1,06 Milliarden Euro von dem Gericht der Europäischen Union (EuG) festgelegt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dieses Urteil nun aufgehoben und wird Intel noch einmal die Möglichkeit einräumen, zu dem Kartellverfahren eine Stellungnahme abzugeben.

Laut EuGH wurde bei der Untersuchung des Falls nicht ausreichend geprüft ob die eingeräumten Rabatte wirklich den Wettbewerb beschränkten. Es muss nun noch einmal geprüft werden ob gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. In diesem Zusammenhang soll auch Intel seine Argumente noch einmal Vortragen dürfen.

Mit dem Neuaufrollen des Falls durch das EuGH dürften auch andere, ähnlich gestaltete Urteile gegen Google und Microsoft neu bewertet werden.

Konkret handelt es sich um Rabatte die Dell, HP, NEC und Lenovo gewährt wurden, wenn diese nahezu ausschließlich System mit x86-Prozessoren von Intel anboten. AMD sollte dadurch nach Meinung es EuG die eigentliche Marktteilnahme unmöglich gemacht werden.


(Bild: Intel Core-i5-Prozessor von Intel)

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