Festplattensteuer in Österreich geplant?

Geht es nach dem Willen der Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ), könnte in Österreich noch dieses Jahr eine Abgabe auf Festplatten eingeführt werden. Sie hält es für Notwendig, das Urheberrecht neu zu regeln und an die geänderten Bedingungen anzupassen.

Auch habe sie bereits Gespräche mit Justizministerin Beatrix Karl von der ÖVP geführt, wie man eine solche Abgabe umsetzen könnte. Begründet wird der Plan unter anderem mit den deutlichen Einnahmenrückgängen durch die sogenannte "Leerkassettenvergütung".

Im Weg stehen könnte dem Gesetzesvorschlag der oberste Gerichtshofes in Österreich. Jener hatte einen ähnlichen Vorstoß der verschiedenen Verwertungsgesellschaften zuvor abgelehnt.