Milliarden-Patentklage gegen Microsoft

Das US-Geschworenengericht in San Diego verurteilt Microsoft in einem Präzedenzfall zu einer Strafzahlung von 1,5 Milliarden US-Dollar (1,16 Mrd Euro), weil das Gericht in Hinblick auf die Patentrechtverletzung die MP3-Format-Rechte von Alcatel-Lucent als gegeben sieht.

Die auf das Jahr 2003 zurückliegende Klage basiert auf den Patenten des konzerneigenen Bell Labs, die mit dem Frauenhofer Institut ebenfalls an der Entwicklung von Audio-Kompressionsverfahren beteilitgt waren. Durch die damalige Zusammenarbeit hälte Bell Labs zusammen mit dem Frauenhofer Institut diverse Patente. Ab 1995 wickelt das frühere AT&T Bell Labs die Lizenzabwicklung für das Institut und das eigene Unternehmen ab. 1996 kauft Lucent Bell Labs.

Während der Telekommunikations-Riese Alcatel-Lucent den Erfolg feiert, hagelt es starke Kritik an der Urteilsfinding. Die exorbitante Summe steht in keinem Verhältnis mit den verletzten Patenten, denn die Summe basiert auf dem durchschnittlichen Verkaufspreis eines Windows-Computers. Microsoft zahlt ordenungsgemäßig die Nutzungsgebühren von insgesamt 16 Mililionen US-Dollar an die Frauenhofer-Gesellschaft für die Nutzung der mp3-Codecs an die Frauenhofer-Gesellschaft seit Jahren.
Die geforderte Summe von 1,5 Milliarden US-Dollar bezeichnet der Softwareriese als "unverschämt".

Ferner fürchtern Experten schlimme Folgen für andere Unternehmen oder die gsamte Branche durch dieses Urteil. Alcatel-Lucent stünde nun offen diverse weitere Unternehmen wie Apple, Intel, Yahoo, HP und viele weitere zu verklagen, die ebenfalls die Kompressionsverfahren nutzen.
Hersteller von mp3-Playern müssen sich jedoch keine Sorgen machen, denn die Klage ist limitiert auf die Encodierung von Musikdateien.

"Wir glauben, dass dieses Urteil auf der Basis des Gesetzes und der Fakten komplett unbegründet ist", betonte Microsoft in einer offiziellen Stellungnahme und erwägt in Berufung zu gehen. Mehr dazu hier.

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