Abmahnung: GEZ rudert zurück

Wie heise online mitteilt, will die GEZ darauf verzichten "weiterhin gegen die verfälschende Verwendung der umstrittenen Begriffe vorzugehen".

Auf Verständnis kann die Gebühreneinzugszentrale wohl nicht hoffen. Der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion wird mit den Worten zitiert: "Wie auch immer das Abmahnschreiben rechtlich zu beurteilen ist, aus politischer Sicht ist es eine Absurdität".

Die betroffene Webseite, akademie.de, beziehungsweise deren Betreiber werden offenbar eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, was aber nicht als Schuldeingeständnis verstanden werden soll. Man will nur einen teuren Rechtsstreit vermeiden.

Laut heise online wäre es aber durchaus interessant, die Meinung eines Richters zu den 32 Punkten der Abmahnung zu hören und zu sehen, welche Punkte einer gerichtlichen Überprüfung standhalten würden.