Bundesweit Razzien gegen Hasskommentatoren aus dem Netz

Unter der Koordination vom Bundeskriminalamt (BKA) sind insgesamt 20 Polizeidienststellen gegen Hasskommentare im Netz vorgegangen. Dabei wurden in den Bundesländern Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen Razzien bei Personen durchgeführt, die verdächtigt werden im Netz Hasskommentare verfasst zu haben. Die Aktion war mit der Ansprechstelle Cybercrime der Justiz in Nordrhein-Westfalen und dem LKA Nordrhein-Westfalen abgestimmt.

Den 29 Beschuldigten werden unter anderem fremdenfeindliche Volksverhetzungen und öffentliche Aufforderungen zu Straftaten vorgeworfen. In einer Pressemitteilung weist das BKA darauf hin, dass Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen mit Freiheitstrafen von bis zu fünf Jahren bestraft werden können.

Personen, die im Netz Hasskommentare entdecken oder Opfer dieser werden, empfiehlt das BKA Anzeige bei der Polizei zu erstatten.