Obama verhindert Verkaufsverbot für ältere iPhones und iPads

Die ITC wollte einen Verkaufsstopp für ältere iPhones und iPads von Apple in den USA verhängen, nachdem eine Klage des größten Konkurrentens Samsung wegen Patentverletzungen anerkannt wurde.

Der US-Präsident selbst muss dieser Entscheidung allerdings ebenfalls zustimmen. Mit dem Veto von Obama kann das Verkaufsverbot nicht erlassen werden. Nach 21 Jahren ist dies die erste Einmischung eines Präsidenten in eine Entscheidung der ITC.

Michael Forman, ein Handelsvertreter der Vereinigten Staaten, betont, dass das Urteil mit den Wettbewerbsbedienungen in den USA nicht vereinbar wäre. Zudem müsste das Patentverfahren erneut untersucht werden, damit standardrelevante Patente nicht den Fortschritt behindern würden.

Bei der Patentverletzung geht es um das WLAN-Modul in den ersten iPhone- und iPad-Modellen. Die Rechte der verwendeten Funktechnik der Module liegen laut der ITC bei Samsung.